AktivitätenBLOG
kurz&knapp
17.09.2021
Sitzung der Gemeindevertretung
Andreas Hüttmann berichtet, dass ein Nachtrag zum Haushalt 2021 gemacht werden muss. Ob weitere Kredite notwendig sind, kann er zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen. Der Haushalt 2019 ist abgeschlossen und wird demnächst vorgestellt.
Die AO bat Andreas Hüttmann um die Übersendung der aktuellen Kostenaufstellung zum MGH und der Kita. Diese wurde zugesichert unter dem Hinweis, dass noch nicht alle Kosten erfasst sind.
Es liegt ein Änderungsantrag der Firmen Eggers und Giese zum Kiesabbau und Wiederverfüllung in den Gemeinden Oering und Sülfeld (Änderungsverfahren) vor. Es wurde um das Einvernehmen der Gemeinde gebeten, auch wenn rechtlich keine Auswirkung davon ausgehen. Hierzu gab es Fragen und Bedenken in Hinsicht auf Natur und Verkehr seitens der Fraktionen. Diese konnten in Vorgesprächen mit den Firmen und dem Kreis Segeberg geklärt werden. Das Einvernehmen der Gemeinde ist erteilt worden, jedoch nicht einstimmig.
Es erfolgten Auftragsvergaben für Arbeiten im Außenbereich der Kita und des MGH’s sowie der Anschaffung von Mobiliar für das „Fliegende Klassenzimmer“. Das Mobiliar kann zu 100% aus Fördergeldern finanziert werden.
In diesem Kontext hat Martin Leoniuk von der AO den Wunsch nach Sitzmöglichkeiten im Garderobenbereich der Grundschule geäußert, da es häufig zu beobachten ist, dass Kinder sich auf teilweise nassen und schmutzigen Fußboden setzen um das Schuhwerk zu wechseln. Nach kurzer Diskussion soll im Rahmen des notwendigen Umbaus des Garderobenbereiches eine Sitzmöglichkeit geprüft werden. Ausschlaggebend sind die Sicherheitsbestimmungen (Fluchtweg).
November 2020
Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Bau- und Wegeangelegenheiten sowie des Umweltausschusses
Die Sitzung findet im Raum "Amtsverwaltungsgebäude - Sitzungssaal, Segeberger Straße 41, 23845 Itzstedt" ab 19:30 Uhr statt.
Es handelt sich um eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Bau- und Wegeangelegenheiten und des Umweltausschusses der Gemeinde Oering.
CORONA Pause
Viele Sitzungen sind der Situation entsprechend abgesagt worden.
November 2019
Wie geht es finanziell weiter?
Angesichts der anstehenden finanziellen Herausforderungen, die es nun zu bewältigen gilt, hat die AO Fraktion einen Antrag gestellt, in dem sie eine erneute Bewertung der langfristigen finanziellen Auswirkungen auf Gemeinde und Bürger fordert.
Dies soll der Gemeinde und den Bürgern eine langfristige Handlungsorientierung und finanzielle Planbarkeit geben.
Nach einer Debatte in der GV am 24.10.2019 konnte dem Antrag in etwas modifizierter Form stattgegeben werden. Sobald die anstehende Haushaltsplanung fertiggestellt ist, soll auf dieser Grundlage versucht werden, die langfristigen Auswirkungen abzuleiten.
Weitere Auswirkungen über den Planungszeitraum des Haushaltsplanes hinaus können dann, in Zusammenarbeit mit dem Amt Itzstedt, ausgearbeitet werden. Hierfür wird die Angelegenheit in den Ausschuss für Finanz-, Bau- und Wegeangelegenheiten verwiesen.
Der Originalantrag kann hier eingesehen werden.
 | Antrag zur GV am 24.10.2019.pdf (309.74KB) |
| Antrag zur GV am 24.10.2019.pdf (309.74KB) |
August 2019
Versickerung - ja bitte!
In der GV vom 22.08.2019 konnten wir mit unseren Argumenten dazu beitragen, die Möglichkeit einer Versickerung des Niederschlagwassers in dem zukünftigen Neubaugebiet Moorkoppel zu prüfen.
Wir finden es für unerlässlich das Wasser der Natur zurückzugeben und damit einen positiven Umweltbeitrag zu leisten. Sollte die Möglichkeit bestehen, wird eine Versickerung den zukünftigen Hausbesitzern vorgeschrieben.
Update Oktober: Auf unsere Nachfrage in der GV am 24.10.2019 teilte der Bürgermeister mit, dass eine Prüfung der Versickerung nun vorgesehen ist und im Rahmen des ohnehin benötigten Bodengutachtens stattfinden wird.
Juni 2019
Keine weiteren KiTa Beitragserhöhungen – Beiträge bis August 2020 stabil.
Wir machen Wahlversprechen wahr - und darum haben wir uns intensiv mit dem Thema KiTa beschäftigt und unsere Ergebnisse sowie Fragen der Gemeindevertretung präsentiert. Durch mehrere Anläufe und einen Antrag der AO kam es letztendlich (auch wenn der Antrag selbst keine Mehrheit in der GV erhalten hat) zur Bildung eines Arbeitskreises.
Unter Einbindung des Amtes Itzstedt und des aktuellen Trägers haben aufschlussreiche Gespräche mit dem Arbeitskreis stattgefunden. Es konnten einige von der AO aufgezeigten Optimierungspotenziale in finanzieller und organisatorischer Hinsicht umgesetzt werden.
Der größte Erfolg ist, dass eine Einigung in Hinsicht der Beitragshöhe erzielt werden konnte. Die Beiträge werden bis zur Einführung der Kita Reform im August 2020 stabil bleiben. Eine erneute Erhöhung zum Jahresanfang 2020 bleibt also aus. Ab August 2020 ist mit einer massiven Entlastung der Eltern durch Beitragssenkungen zu rechnen.
Ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn wir uns etwas mehr gewünscht hätten. Ebenfalls würden wir uns für die Zukunft wünschen das Thema KiTa, wie in der Gemeindesatzung verankert, im Kultur-, Schul-, Sport- und Sozialausschuss zu behandeln.
Unseren Antrag können Sie hier einsehen.
| Antrag GV 2019-03-21.pdf (63.72KB) |
| Antrag GV 2019-03-21.pdf (63.72KB) |
